Erste AfD-Gruppe nicht arbeitsfähig

Die AfD-Gruppe im Regionalparlament (Konstituierung 09.2014) bestand aus drei Mitgliedern, die jeweils einem Kreisverband entstammten. Es kam zu heftigsten Querelen. Über den Spruch Feind − Erzfeind − Parteifreund kann man lachen, solange es einen nicht selbst betrifft. Eine Zusammenarbeit war nicht möglich. Ich zog die Notbremse, nachdem ich im Januar 2015 in tiefer Nacht mit Blaulicht ins Krankenhaus gefahren wurde. Ich saß wieder einmal über einem Schreiben an die beiden Regionalräte, mit dem ich diese zu einer Zusammenarbeit bewegen wollte.

Gründung einer 2. AfD-Gruppe “Innovative Politik”

Ich verließ die Gruppe im Februar 2015 und gründete zusammen mit dem Einzelstadtrat Herrn Deuschle (seinerzeit Mitglied der REP) am 21.04.2015 eine zweite AfD-Gruppe. Herr Deuschle vertritt politisch die Standpunkte der AfD. Herr Deuschle ist inzwischen parteilos.

Im Namen dieser zweiten Gruppe durfte laut Weisung des VRS (Verband Region Stuttgart) das Wort „AfD“ nicht auftauchen (Verbot des zweimaligen Gebrauchs eines Parteinamens - Statut der Regionalversammlung RV). Wir einigten uns auf den Namen „Innovative Politik“.

Innovationen in der Politik?

Rituale, wo Parteien ihr „Profil“ schärfen und dann mit immer den gleichen Argumenten aufeinander einschlagen, wirken antiquiert. Das hat einen Unterhaltungswert wie die von Traditionsverbänden nachgestellten historischen Schlachten. Doch das schlimmste ist, sie lähmen unsere Gesellschaft.

Innovationen treiben die Wirtschaft vorwärts und sichern so unseren Wohlstand. Doch wer schafft die Rahmenbedingungen für die Wirtschaft? Die Politik! Und wie gestalten wir sie? Auf die Große Erkenntnis braucht man nicht hoffen. Kommt der Berg nicht zum Propheten, muss dieser zum Berg gehen.

Unserem Versuch einer Antwort gaben wir den Namen Innovative Politik.

Wie das, die AfD zählt als Heimstatt des konservativen Bürgers! Aber genau der setzt auf Wissenschaft und modernste Technologie. Er verabscheut den Mainstream, in dem schrille Gestalten Patentrezepte verbreiten, denen allesamt der Tiefgang fehlt.

Einen Zusammenschluss lehnt die 1. Gruppe “AfD” ab

Im Frühling 2016 gingen wir, Herr Deuschle und ich, auf die Gruppe 1 “AfD” zu und boten einen Zusammenschluss von erster und zweiter Gruppe zu einer vierköpfigen Fraktion an (das gäbe der AfD ein wesentlich größeres politisches Gewicht in der RV). Die Gruppe 1 “AfD” lehnte einen Zusammenschluss ab.

 

Dr. rer. nat. Burghard Korneffel

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